Was ist ein Gebrauchsmuster?
 

Ebenso wie ein Patent dient ein Gebrauchsmuster dem Schutz einer technischen Erfindung. Im Unterschied zum Patent lassen sich jedoch mit einem Gebrauchsmuster nur Produkte bzw. Erzeugnisse, wie Gebrauchsgegenstände, Werkzeuge, Vorrichtungen oder elektronische Schaltungen, aber keine Verfahren schützen.

Wesentliche Schutzvoraussetzungen für ein Gebrauchsmuster sind, neben dem technischen Charakter der zur Eintragung in das Register angemeldeten Lösung, deren Neuheit, ihr Beruhen auf einem erfinderischen Schritt und ihre gewerbliche Anwendbarkeit. Anders als bei einem Patent wird jedoch das Vorliegen dieser Voraussetzungen im Zuge des Eintragungsverfahrens nicht geprüft. Die maximale Schutzdauer für ein Gebrauchsmuster beträgt 10 Jahre.

Welches sind die Voraussetzungen für ein Gebrauchsmuster?

Eine gebrauchsmustertaugliche Lösung muss

• einen technischen Charakter haben,
• neu sein,
• auf einem erfinderischen Schritt beruhen,
• gewerblich anwendbar sein.