Angaben nach dem Teledienstgesetz (TDG)

1. Anbieter der Dienstleistungen
Peter-Michael Nern, Patentanwalt (USt.-ID bzw. VAT-ID: DE219498032)
Die Berufsbezeichnung Patentanwalt wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

2. Zuständige Kammer bzw. Organisation
Für deutsche Patentanwälte:
Patentanwaltskammer
Tal 29
D-80331 München
Telefon: 089 / 24 22 78 0
Telefax: 089 / 24 22 78 24

3. Berufsrechtliche Regelungen
- Patentanwaltsordung (BGBI. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBI. I 2010, S. 2248)
- Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, 243 ff)
- FICPI Standesregeln www.ficpi.org 

Hinweise, Disclaimer & Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Dies gilt insbesondere auch für die Informationen über gewerbliche Schutzrechte, die insoweit keine Rechtsberatung ersetzen.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Disclaimer lesen